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Terms & Conditions

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung sowie für alle Dienstleistungen, sofern im Einzelfall nicht eine andere Vereinbarung getroffen wird, zwischen der Anbieterin (weitere Angaben unter Impressum) und dem jeweiligen Nutzer bzw. Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“ genannt).


1. Vertragsgegenstand und Abschluss des Vertrages

1.1 Die Anbieterin betreibt eine Plattform zur Information und Austausch über und dem Handel von sogenannten Kryptowährungen, virtuellen Währungen & Rechnungseinheiten und bietet in diesem Zusammenhang verschiedene Leistungen an. Der Betrieb der Handelsplattform sowie einzelne Leistungen bedürfen für ihren Betrieb die vorherige Genehmigung einer Finanzaufsichts- oder anderen Behörde. Diese Genehmigung ist noch nicht erteilt. Aus diesem Grund ist die Nutzung derzeit allgemein oder für bestimmte Personengruppen eingeschränkt.

1.2 Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich, ohne Pflicht zum Bezug oder Nutzung kostenpflichtiger Inhalte (Content) oder Funktionen (Applications). Die Registrierung ist nur natürlichen Personen gestattet, wenn sie das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Mehrfachregistrierungen einer Person sind nicht gestattet. Die Anmeldung unter Angabe unrichtiger Daten ist unzulässig und führt zum Ausschluss von der Plattform.

1.3 Der registrierte Kunde ist verpflichtet, während der Dauer der Registrierung sämtliche Angaben stets aktuell zu halten und etwaige Änderungen seiner Daten unverzüglich mitzuteilen. Sollte der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachkommen, führt dies zum Ausschluss von der Plattform.

1.4 Mit der Bestätigung der Registrierung, insbesondere durch die Möglichkeit zur Nutzung der Plattform, kommt ein Nutzungsvertrag mit diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zustande. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn die Anbieterin ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprochen hat.

1.5 Der Kunde darf einem Dritten den Zugang zur Plattform durch Weitergabe der Anmeldedaten nicht ermöglichen.

2. Rechtliche Voraussetzungen zur Nutzung der Plattform

2.1 Das Angebot der Anbieterin richtet sich nicht an Personen, die US-Bürger oder andere Personen, die in den USA oder einem ihrer Bundesstaaten oder Hoheitsgebiete körperschafts- oder einkommensteuerpflichtig sind.

2.2 Die auf den nachfolgenden Internetseiten enthaltenen Informationen sind nicht zur Weitergabe in die bzw. innerhalb der USA, Kanada, Australien, Japan oder anderer Jurisdiktionen, in denen ein solches Angebot bzw. eine solche Aufforderung nicht erlaubt ist, vorgesehen. Jede Verletzung dieser Beschränkung kann einen Verstoß gegen rechtliche Bestimmungen dieser Länder begründen. Das Kopieren, Weiterleiten oder sonstige Übermitteln der auf den nachfolgenden Internetseiten enthaltenen Informationen ist nicht gestattet.

3. Technische Voraussetzungen zur Nutzung der Plattform

3.1 Der Zugang zur Plattform ist nur über einen Browser, der auf einem Computer oder mobilem Endgerät mit Internetverbindung läuft, möglich. Andere Zugangsverfahren werden nicht unterstützt.

3.2 Mit der Registrierung des Kunden auf der Plattform findet jegliche Kommunikation zwischen der Anbieterin und dem Kunden in Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform ausschließlich in elektronischer Form über die Plattform und per E-Mail statt, soweit sich nicht ausdrücklich aus diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen etwas Anderes ergibt. Erklärungen werden dem Kunden nicht zusätzlich in Papierform zugesandt, sofern nicht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

3.3 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Anzeige und Ausdrucke der auf der Website (Internetseite) der Anbieterin angezeigten Daten aufgrund individueller Hardware- oder Softwarekonfigurationen von der Bildschirmanzeige abweichen können. Die Anbieterin hat keinen Einfluss auf die Funktionsfähigkeit und Konfiguration der Geräte des Kunden oder auf die Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit seiner Internetverbindung mit dem Server von der Anbieterin. Die Anbieterin haftet daher nicht für Schäden, die sich hieraus ergeben.

4. Änderung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

4.1 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens auf der Plattform bekannt gegeben und über die von ihm mitgeteilte E-Mail-Adresse angeboten.

4.2 Der Kunden kann die Änderungen in lesbarer Form speichern oder auszudrucken. Die dem Kunden angebotenen Änderungen gelten jeweils als genehmigt, wenn der Kunde nicht fristgerecht im Sinne der nachfolgenden Ziff. 4.3 per E-Mail Widerspruch erhebt. Auf diese Genehmigungswirkung wird die Anbieterin den Kunden bei der Bekanntgabe besonders hinweisen.

4.3 Will der Kunde einer ihm angebotenen Änderung nicht zustimmen, muss er den Widerspruch hinsichtlich der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen innerhalb von vier Wochen, nachdem ihm die Änderung per E-Mail angeboten worden ist, per E-Mail an die Anbieterin absenden. Erfolgt binnen der vorgenannten Fristen kein Widerspruch des Kunden, gelten die Änderungen als durch den Kunden akzeptiert.

4.4 Im Fall des Widerspruchs zu den Änderungen durch den Kunden ist die Anbieterin zur Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt.

5. FlixCoins (F1X)

5.1 Sofern Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 Satz 4 lediglich beschränkten Zugang zur Nutzung der Plattform haben, können sie die künftigen angebotenen Funktionen der Plattform durch den Erwerb von FlixCoins (F1X) testen und kennenlernen; zugleich erlaubt es der Anbieterin die Funktionen und die Gestaltung der Plattform zu verbessern und bessere kundenorientierte Angebote zu entwickeln.

5.2 Die FlixCoins (F1X) können mit Erteilung der Genehmigung zum Betrieb der Plattform als multilaterales Handelssystem in dem digitalen Shop der Anbieterin gegen attraktive Angebote (sogenannte Mehrzweck-Gutscheine zum künftigen Bezug digitaler Produkte und/oder Inanspruchnahme digitaler Leistungen) – ggfs. mit Zuzahlungspflichten – eintauschen. Die Rücknahme der FlixCoins (F1X) ist ausgeschlossen. Dem Kunden ist bewusst, dass die Verwendung der FlixCoins (F1X) bei Erwerb noch nicht feststeht und die Angebote erst noch erstellt werden müssen. Der künftige Eintausch der FlixCoins (F1X) gegen bestimmte Angebote kann von weiteren Voraussetzungen abhängig sein; beispielsweise bei der Inanspruchnahme von genehmigungspflichtigen Leistungen von einer Personen-Identitätsfeststellung oder der Erklärung über bestimmte Belehrungen oder Risiken.

5.3 Die FlixCoins (F1X) sind nicht auf Dritte übertragbar.

5.4 Die FlixCoins (F1X) sind ab dem offiziellen Start des Shops für drei Jahre gültig. Die Kunden werden über den offiziellen Start des Shops rechtzeitig informiert.

5.5 Die FlixCoins (F1X) können auch in Teilen genutzt werden.

5.6 Einräumung eines Widerrufsrechts

Dem Kunden steht das folgende Widerrufsrecht zu: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Der Kunde hat das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, ab dem Tag des Vertragsschlusses (Bestätigung der Registrierung), im Falle von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z.B. CDs oder DVDs), ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde der Anbieterin über seinen Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Der Kunde kann seine Erklärung an die im Impressum der Anbieterin hinterlegten Kontaktdaten übermitteln. Der Kunde kann die Anbieterin kontaktieren oder dieses Muster-Widerrufsformular verwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Für zusätzliche Informationen hinsichtlich der Reichweite, des Inhalts und Erläuterungen zur Ausübung wenden Sie sich bitte an den Verkäufer. Folgen des Widerrufs: Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, ist die Anbieterin verpflichtet, alle Zahlungen für die erworbenen Waren, die die Anbieterin von dem Kunden erhalten hat, zu erstatten und die Anbieterin erstattet dem Kunden die Kosten der günstigsten von der Anbieterin angebotenen Standardlieferung. Diese Rückzahlung wird unverzüglich und spätestens, vorbehaltlich der unten genannten Situationen, innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag erfolgen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Anbieterin eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, welches bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für die Rückzahlung wird in keinem Fall Entgelte berechnet. Die Anbieterin kann die Rückzahlung verweigern, bis die Anbieterin die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde muss die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Anbieterin über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, zurücksenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist. Ausnahmen vom Widerrufsrecht Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; bei Dienstleistungen, wenn die Anbieterin diese vollständig erbracht hat und der Kunde vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Anbieterin mit der Erbringung der Dienstleistung beginnen kann und der Kunde sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert; zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen; und zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis beim Abschluss des Kaufvertrags vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat. Ende der Widerrufsbelehrung 6. Haftung
Die Haftung der Anbieterin für sämtliche im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehenden Schäden, gleich aus welchem tatsächlichen oder rechtlichen Grund, erfolgt nur nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:

6.1 Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, Ansprüchen nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Anbieterin unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften.

6.2 Im Übrigen beschränkt sich die Haftung pro Kalenderjahr auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden bis zu einem Gesamtbetrag für alle Schadensfälle pro Kalenderjahr, der 50% der in den letzten zwölf Monaten von dem Kunden gezahlten Vergütung entspricht. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für den Fall des Datenverlusts und der Datenverschlechterung.

7. Rechte bei Mängeln

7.1 Liegt ein Mangel vor, der nicht zu einer Kündigung durch den Kunden berechtigt, ist die Anbieterin zur Nacherfüllung berechtigt und verpflichtet. Falls die Nacherfüllung nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt, kann eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung gesetzt werden. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen die gesetzlichen Rechtsbehelfe zur Verfügung.

7.2 Die Verjährungsfrist für Rechte bei Mängeln beträgt zwölf (12) Monate.

8. Laufzeit und Kündigung

8.1 Der Nutzungsvertrag wird grundsätzlich für eine unbefristete Laufzeit geschlossen.

8.2 Der Kunde kann jederzeit, soweit keine anderweitige Regelung besteht, den Nutzungsvertrag kündigen. Die Kündigung ist per Fax oder per E-Mail an die Anbieterin in schriftlicher Form zu erklären.

8.3 Die Anbieterin kann den Nutzungsvertrag unter Berücksichtigung der Belange des Kunden ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen.

8.4 Die Anbieterin kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Nutzungsvertrag auch fristlos kündigen. Die Kündigung kann in diesem Fall auch durch das Sperren des Zugangs zur Plattform erklärt werden.

9. Datenschutz
Der Kunde erkennt die Datenschutzerklärung der Anbieterin an und erklärt sich damit einverstanden.

10. Vertragsübernahme

10.1 Die Anbieterin ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Die Übertragung wird vier Wochen nach Zugang einer entsprechenden Übernahmeerklärung durch eine elektronische Nachricht (E-Mail) an den Kunden wirksam.

10.2 Der Kunde kann der Vertragsübernahme nur widersprechen, wenn künftig die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Rechnern und Server außerhalb der Europäischen Union erfolgt.

11. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Die Geltung entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen ist ausgeschlossen, auch wenn die Anbieterin dem nicht ausdrücklich widerspricht oder Leistungen vorbehaltlos annimmt. Die Anbieterin behält sich nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen das Recht vor, diese allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern diese Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der Parteien zumutbar ist; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderung für den Kunden ohne wesentliche rechtliche oder wirtschaftliche Nachteile ist, z.B. bei Veränderungen im Registrierungsprozess, Änderungen von Kontaktinformationen. Im Übrigen wird die Anbieterin den Kunden vor einer Änderung dieser Geschäftsbedingungen mit angemessenem Vorlauf, mindestens jedoch vier Wochen vor dem beabsichtigten Inkrafttreten informieren. Die Information erfolgt durch eine elektronische Nachricht (E-Mail) auf die im Online-Benutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse des Kunden. Sollte der Kunde mit einer von der Anbieterin beabsichtigten Änderung nicht einverstanden sein, hat der Kunde das Recht, der Änderung innerhalb eines Monats nach Mitteilung zu widersprechen. Bei fristgerechtem Widerspruch ist die Anbieterin berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kündigen.
Bedingungen zum
Erwerb und Verwendung der
FlixCoins (F1X)
Stand: April 2018

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